AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines: Der Besteller / Käufer / Auftraggeber erkennt mit Erteilung seines Auftrages die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) als verbindlich an. Diese gelten auch dann, wenn der Käufer seiner Bestellung seine eigenen, hiervon abweichenden Geschäftsbedingungen zugrunde legt. Von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Sonderabsprachen bedürfen der Schriftform.
2. Angebote sind freibleibend. Aufträge und Liefertermine werden erst durch schriftliche Bestätigung vom Werk oder Rechnungsstellung bzw. Lieferung für den Auftragnehmer verbindlich.
3. Aufträge, Zahlungsweisen und Solvenz:
   Erstaufträge haben schriftlich per Bestellschein der Fa. DR.COBAN® Cosmetics zu erfolgen. Die Zahlungsart für den Erstauftrag ist Vorauskasse per Überweisung nach Erhalt der Rechung. Folgeaufträge können telefonisch oder auf elektronischem Wege erfolgen. Wünscht der Kunde die Änderung seiner Zahlungsweise, so erklärt er sich damit einverstanden, dass die Fa. DR.COBAN® Cosmetics zur vorherigen Einholung von Wirtschaftsauskünften berechtigt ist. Die Änderung der Zahlungsweise bedarf der Zustimmung durch die Fa. DR.COBAN® Cosmetics. Der Kunde versichert mit seiner Bestellung, dass gegen ihn derzeit kein Verfahren wegen privater oder anderer Insolvenz oder ähnliches anhängig ist oder bereits besteht, er zu seinem Vermögensstatus keine eidesstattliche Erklärung abgegeben hat und gegen ihn keine diesbezüglichen Titel anhängig oder vorhanden sind und er uneingeschränkt zahlungsfähig ist. Die Fa. DR.COBAN® Cosmetics ist berechtigt, vom Kaufvertrag zurück zu treten, wenn sich mangelnde Zahlungsfähigkeit des Käufers herausstellt. Gebühren, die durch Lastschrift-Retouren entstehen gehen zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr i.H. von 10,-€ sowie zuzüglich Porti zu Lasten des Käufers. Der Käufer verpflichtet sich, der Fa. DR.COBAN® Cosmetics unverzüglich die Änderung seiner Bankverbindung mitzuteilen, falls er mittels Lastschrift-Einzugsverfahren zahlt.
4. Preise:
   Den Lieferungen liegen die am Tage der Lieferung gültigen Preise zugrunde. Mit der Herausgabe einer neuen Preisliste verlieren alle früheren Preisangaben, auch auf älteren Bestellscheinen, ihre Gültigkeit. Die Angebote unserer jeweiligen Preisliste gelten ausschließlich für die Abgabe der Präparate an den angesprochenen Abnehmerkreis. Bei offensichtlicher und nachweislicher Weitergabe von Praxispackungen (ganz oder auch teilweise durch Umfüllung) an Endverbraucher, ist die Firma DR.COBAN® berechtigt, gewerblichen Kunden den entstandenen Umsatzverlust an Verkaufsware nachträglich in Rechnung zu stellen und alle für die Marke DR.COBAN® zugesagten Rechte mit sofortiger Wirkung zu entziehen. In diesem Falle stellt DR.COBAN® die Belieferung des entsprechenden gewerblichen Kunden unwiderruflich ein. Bei Änderung der Herstellungskosten und insbesondere der Rohstoffpreise durch Zulieferbetriebe ist die Firma DR.COBAN® zur Angleichung der Preise auch bei der Lohnherstellung berechtigt.
5. Verkaufspreise für Endabnehmer :
   Die in der aktuellen Preisliste angegebenen Verkaufspreise ('VK brutto') sind empfohlene Verkaufspreise inklusive der aktuell geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Lieferung:
   Es gelten die auf der jeweiligen Preisliste angegebenen Fracht- und Versandkosten. Bei einem Nettowarenwert unter 150,- € werden gewerblichen Kunden Bearbeitungsgebühren in Höhe von 5,00 € in Rechnung gestellt. Ist ein bestelltes Präparat zum Zeitpunkt der Bestellung nicht am Lager, so behalten wir uns die Nachlieferung zum frühest möglichen Termin vor. Die Inanspruchnahme eines Liefertermins durch uns berechtigt den Käufer nicht, vom Kaufvertrag zurückzutreten oder Schadenersatzansprüche, gleich welcher Art, zu stellen. Unsere Lieferpflicht ruht, solange der Käufer mit einer Verpflichtung uns gegenüber im Rückstand ist.
7. Versand:
   Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers.
8. Warenlieferungen: Unsere Rechnungen für Warenlieferungen werden ohne Abzug mit Wareneingang beim Käufer fällig. Schecks gelten erst nach Einlösung als Zahlung. Eingehende Zahlungen werden stets auf die älteste Forderung angerechnet. Eingeräumte Zahlungskonditionen können von uns jederzeit für künftige Abschlüsse widerrufen werden. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist sind wir berechtigt, Verzugszinsen zu berechnen, die 3 % über dem jeweiligen Diskontsatz der EZB liegen. Mit jeder Zahlungserinnerung / Mahnung werden Bearbeitungs- und Versandgebühr in Höhe von 10,00 Euro netto fällig.
9. Darüber hinaus gilt für die Lohnherstellung: Für die Lohnherstellung werden 50% des Rechnungsbetrages mit Auftragserteilung fällig. Der Restbetrag wird nach Fertigstellung und vor Lieferung fällig.
10. Auslandslieferungen:
    Unsere Rechnungen sind ausschließlich in der Währung EURO zahlbar. Kurswechselgebühren und anfallende Bankgebühren für Zahlungen aus dem Ausland gehen zu Lasten des Auftraggebers. Die Einhaltung der landesspezifischen Verordnungen und Gesetze für das in Verkehr bringen kosmetischer Mittel liegen in der Verantwortung des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist darüber informiert, dass die Produkte der Firma DR.COBAN® dem deutschen Lebensmittelgesetz / der deutschen Kosmetikverordnung bzw. den entsprechenden EU-Verordnungen in der aktuellen Fassung entsprechen.
11. Eigentumsvorbehalt:
    Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum und steht bis dahin weder zur Anwendung, noch zum Weiterverkauf zur Verfügung.
12. Gewährleistungen:
    Beanstandungen an der gelieferten Ware sind innerhalb einer Woche nach Erhalt zu erheben. Begründeten Mängelrügen werden wir nach unserer Wahl durch Preisnachlass, Umtausch oder Rücknahme der Ware entsprechen. Darüber hinausgehende Ansprüche des Käufers, insbesondere Ansprüche auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.
13. Rücksendungen:
    Die Rücksendung beanstandeter Ware hat per Paket oder Päckchen zu erfolgen. Unfrei zugesendete Pakete sind von der Rücknahme ausgeschlossen. Die Regulation von Frachtkosten bei berechtigt beanstandeter Ware behalten wir uns auf Kulanzbasis vor.
14. Gebietsschutz für gewerbliche Kunden:
    Gebietsschutz und ähnliche Vertriebsrechte können umsatzabhängig und ausschließlich für die als Lieferanschrift angegebene, engere Region und bis auf Widerruf durch die Fa. DR.COBAN® erteilt werden. Die Zusicherung von Gebietsschutz erfolgt schriftlich. Der Schutz von Endverbraucherrechten bleibt hiervon unberührt, insbesondere dann, wenn uns eine nicht ausreichende Betreuung der Endverbraucher glaubhaft erscheint (unzureichende Lagerhaltung / Depot-Führung von DR.COBAN® - Präparaten, lange Wartezeiten von Endverbrauchern auf DR.COBAN® - Präparate, glaubhafte Beschwerden durch Endverbraucher). Der Rechtsanspruch auf Vertriebsrechte besteht nicht. Weiterhin ist die Firma DR.COBAN® berechtigt, einen bestehenden Gebietsschutz aufzuheben, wenn uns glaubhaft wird, dass das betreffende Institut schwerpunktmäßig mit einer anderen Marke zusammen arbeitet.
15. Erfüllungsort
    und Gerichtsstand ist D-65582 Diez / Deutschland.
16. Teilunwirksamkeit:
    Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bedingung wird dann durch eine wirksame ersetzt, die der ursprünglichen Regelung wirtschaftlich am nächsten kommt.