AGB

1. Von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.

3. Bei Versand innerhalb Deutschlands gilt für Privatkunden (Endverbraucher): Alle Preise gelten ab Werk einschließlich Verpackung und Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Für Fracht werden pro Bestellung € 3,50 inklusive Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Für den Versand in das Ausland können andere Frachtkosten vereinbart werden. Diese werden dem Besteller vor Auftragsannahme mitgeteilt.

4. Bei Versand innerhalb Deutschlands gilt für Unternehmen: Alle Preise gelten, sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, ab Werk ausschließlich Verpackung, Fracht und Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Bei einem bestellten Netto-Warenwert unter € 250,- werden pro Bestellung Verpackung und Fracht in Höhe von € 5,50 zuzüglich Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt. Ab einem bestellten Netto- Warenwert von € 250,- werden Verpackung und Fracht nicht in Rechnung gestellt. Für den Versand in das Ausland können andere Beträge für Verpackung und Fracht vereinbart werden.

5. Wird mit dem Besteller die Zahlungsweise 'per Nachnahme' vereinbart, so trägt der Besteller die durch den Paketdienst erhobenen Nachnahmegebühren. Diese betragen beim Versand zur Zeit € 10,- zuzüglich Mehrwertsteuer. Ändert der Paketdienst die Nachnahmegebühr, so sind wir berechtigt die Gebühr anzupassen. Die Zahlungsweise 'per Nachnahme' wird für den Versand in das Ausland ausgeschlossen.

6. Mit Herausgabe einer neuen Preisliste verlieren alle älteren Preislisten ihre Gültigkeit.

7. Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich in der Währung EURO und auf das Konto der Fa. DR.COBAN bei der Sparkasse Neuwied, Blz. 574 501 20, Kto. 302 128 23 zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. Wechselgebühren und ähnliche Bankspesen werden vom Besteller getragen.

8. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung zu zahlen. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

9. Für Zahlungserinnerungen und Lastschrift-Retouren gilt eine Aufwandspauschale in Höhe von € 10,- zuzüglich Mehrwertsteuer als vereinbart. Bankgebühren und Bankspesen die durch Lastschrift-Retouren entstehen gehen zuzüglich Mehrwertsteuer zu Lasten des Bestellers.

10. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

11. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.

12. Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.

13. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält.

14. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns in Höhe des mit uns vereinbarten Faktura-Endbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab.

15. Gewährleistungsrechte des Bestellers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rüge-Obliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

16. Mängelansprüche von Unternehmen verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Mängelansprüche von Endverbrauchern verjähren in 24 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Ware bei unserem Besteller. Vor etwaiger Rücksendung der Ware ist unsere Zustimmung einzuholen.

17. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern.

18. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit oder bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen.

19. Der Versandhandel von Produkten der Fa. DR.COBAN per Internet bedarf der schriftlichen Zustimmung der Fa. DR.COBAN Cosmetics.

20. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.

21. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

22. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.

DR.COBAN Cosmetics, D-56242 Marienrachdorf, den 21.12.2011